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Herausgeber des Serviceportals
Ennepe-Ruhr-Kreis
- Der Landrat -
Hauptstraße 92
58332 Schwelm
Telefon: 02336/93 0
e-Mail: serviceportal(at)en-kreis.de

 

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Ennepe-Ruhr-Kreis ist um Richtigkeit und Aktualität der auf diesem Serviceportal bereitgestellten Informationen bemüht. Trotzdem können Fehler und Unklarheiten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Ennepe-Ruhr-Kreis übernimmt deshalb keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht werden, haftet der Ennepe-Ruhr-Kreis nicht, sofern ihm nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last fällt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Ennepe-Ruhr-Kreis behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Serviceportale ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Ennepe-Ruhr-Kreis liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Ennepe-Ruhr-Kreis von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Ennepe-Ruhr-Kreis erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten Seiten hat der Ennepe-Ruhr-Kreis keinerlei Einfluss und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Sie distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von dem Ennepe-Ruhr-Kreis eingerichteten Datenbanken. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Layout des Serviceportals, alle innerhalb des Serviceportals verwendeten Grafiken und die sonstigen Inhalte, sowie durch Dritte geschützte Warenzeichen, Logos und Dienstleistungsmarken sind Eigentum des Ennepe-Ruhr-Kreis/SIT oder Eigentum Dritter und unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Es ist explizit untersagt, diese ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Ennepe-Ruhr-Kreis oder eventuell Dritter in irgendeiner Weise zu verwenden, dauerhaft herunterzuladen, zu kopieren oder zu verbreiten.

 

4. Elektronische Kommunikation mit der Kreisverwaltung

Die Kreisverwaltung bietet E-Mail und Online-Formulare bei den jeweiligen Angeboten im Serviceportal.

Damit wir Ihre Nachrichten und Dokumente, die Sie der Kreisverwaltung per E-Mail übermitteln, auch bearbeiten können, müssen diese folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • E-Mails müssen dem Internetstandard (SMTP; MIME) entsprechen und in Westeuropa gängige Zeichensätze verwenden.
  • Dateianhänge (sog. Attachments) werden in folgenden Formaten und Versionen akzeptiert:

    *.RTF (Rich Text Format)
    *.PDF (Portable Document Format ab Version 1.3)
    *.TXT (DOS ASCII-Text, Windows ASCII-Text)
    *.JPG, *.TIF, *.PGM, *.PBM, *.PNG (Standard Bildformate)

 

Weitere Formate oder Versionen dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der empfangenden Stelle verwendet werden. In allen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros) enthalten sein.

  • Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme im Dateiumfang verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Kreisverwaltung nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
  • E-Mails sollten (inkl. Anlagen) nicht mehr als 5 Megabyte Umfang haben. Die maximale Obergrenze beträgt 100 Megabyte.
  • Aufgrund immer stärkerer Virenverbreitung per E-Mail werden von der Kreisverwaltung geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen. E-Mails, die Scripte enthalten, werden abgewiesen, da damit verschiedene Aktionen unbemerkt ausgeführt werden könnten.
  • Einige Dateierweiterungen sind gesperrt, da es sich um Programme handelt, die ungewollt zur Ausführung kommen können. Sie sollten unbedingt in Ihrem Postkorb nachschauen, ob ihre Email von uns abgewiesen worden ist.
  • Werden E-Mails, die Scripte und/oder eine der genannten Dateien als Anhang enthalten, an die Kreisverwaltung geschickt, so wird die Nachricht abgewiesen und mit einer entsprechenden Fehlermeldung an den Empfänger zurückgeschickt. Einige E-Mails können bei der Kreisverwaltung in die sogenannte Quarantäne gestellt werden und werden dann manuell überprüft. Sie bekommen dann keine Nachricht. Die Übermittlung der Email erfolgt dann allerdings zeitverzögert, da sie nicht automatisch zugestellt wird.
  • Zur Vermeidung von Spam-Mails verwendet die Kreisverwaltung eine Software zur Identifizierung von unerwünschten E-Mails. Durch diesen Prüfmechanismus können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.
  • Bitte senden Sie der Kreisverwaltung keine elektronischen Nachrichten, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt bzw. heruntergeladen werden muss. Diese häufig als "Einschreiben per E-Mail" bezeichneten Nachrichten werden von der Kreisverwaltung aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Im Übrigen stellt ein "Einschreiben per E-Mail" keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenen Briefs.
  • Haben Sie die Kommunikation auf elektronischem Weg eröffnet, geht die Kreisverwaltung davon aus, dass die weitere Kommunikation in der betreffenden Angelegenheit auf diesem Wege abgewickelt werden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
  • Sofern eine förmliche Zustellung mit Zustellnachweis erforderlich ist, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.
  • Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen und auch verfälscht werden können. Verwenden Sie deshalb für vertrauliche Informationen an die Kreisverwaltung keine E-Mails.
  • Für Dokumente, die der Schriftform genügen müssen (d. h. in der Regel, dass eine Unterschrift erforderlich ist), weichen Sie bitte auf die papiergebundene Kommunikation aus.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschuss ist als Teil des Internetangebotes zu beachten, von dem aus diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.